Update: 12.09.2017

NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz

Die «NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz» ist ein Zusammenschluss von mehr als 80 schweizerischen Nichtregierungsorganisationen. Die Organisationen aus der deutsch- und der französischsprachigen Schweiz vertreten ein weites thematisches Spektrum der Menschenrechtsarbeit; alle setzen sich für die Einhaltung der Menschenrechte in der Schweiz und/oder im Ausland ein.

Gegründet wurde die NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz am 29. Januar 2013, auf Initiative von humanrights.ch.

Ziele: Stärkung der Menschenrechtsarbeit

Die NGO-Plattform hat sich zum Ziel gesetzt, die Menschenrechtsarbeit in der Schweiz zu stärken.

Das Netzwerk begleitet die Arbeit des seit 2011 bestehenden «Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte» (SKMR) und betreibt ein Lobbying für eine Umwandlung des SKMR in eine nationale Menschenrechtsinstitution gemäss internationaler Vorgaben.

Die NGO-Plattform übernimmt darüber hinaus weitere Koordinationsaufgaben für die NGO-Szene im Menschenrechtsbereich, insbesondere das Erstellen von Schattenberichten für die Berichterstattung an internationale Menschenrechts-Gremien sowie die Mitwirkung bei der Umsetzung internationaler Empfehlungen an die Schweiz.

Organisation: Strukturiertes Netzwerk

Die NGO-Plattform versteht sich als strukturiertes Netzwerk und lädt alle schweizerischen Organisationen zur Teilnahme ein. Voraussetzung ist, dass sich die Mitglieder-Organisationen explizit für Menschenrechte einsetzen.

Die Leitung der NGO-Plattform wird von einer Kerngruppe ausgeübt, der zur Zeit 15 Organisationen angehören. Die Organisationen der Kerngruppe haben sich mit einem Committment zur aktiven Mitarbeit verpflichtet; im Gegenzug haben sie die Entscheidbefugnis in allen strategischen Fragen.

Die übrigen beteiligten NGO gehören zum «erweiterten Kreis». Die inhaltliche Arbeit wird in Arbeitsgruppen geleistet, welcher sowohl Organisationen der Kerngruppe wie des erweiterten Kreises angehören können. Das Sekretariat des Netzwerks ist beim Verein humanrights.ch in Bern angesiedelt.

Arbeitsgruppen der NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz

Arbeitsgruppe Nationale Menschenrechtsinstitution

Die AG Menschenrechtsinstitution wurde 2013 gegründet. Sie ist Verantwortlich für das Lobbying zur Schaffung einer unabhängigen Nationalen Menschenrechtsinstitution (NMRI). Die Arbeitsgruppe hat u.a. ein Modell für eine NMRI in der Schweiz erarbeitet.

Koordination: Matthias Hui, humanrights.ch
Beteiligte Organisationen: Alliance Sud, Amnesty International Schweiz, humanrights.ch, Schweizerische Flüchtlingshilfe, Schweizerischer Gehörlosenbund, Terre des Femmes Schweiz.

Arbeitsgruppe UPR (Universal Periodical Review)

Die seit 2008 bestehende «Schweizerische NGO-Koalition zum UPR» wurde 2013 als AG UPR in die NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz integriert. Die AG ist zuständig für den gemeinsamen NGO-Bericht zur «Universellen Periodischen Überprüfung» der Schweiz durch den UNO-Menschenrechtsrat wie auch für die Begleitung der Umsetzung der UPR-Empfehlungen in der Schweiz.

Koordination: Alain Bovard, Amnesty International
Beteiligte Organisationen: ACAT Schweiz, Amnesty International Schweiz, humanrights.ch, Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH, Sexuelle Gesundheit Schweiz, Terre des Femmes Schweiz.

Arbeitsgruppe Aussenpolitik

Die AG Aussenpolitik wurde 2016 gegründet. Im Zentrum ihrer Arbeit steht ein regelmässiger Austausch mit der Abteilung Menschliche Sicherheit (AMS) des EDA zu Fragen der Menschenrechtsstrategie und der Kohärenz der schweizerischen Aussenpolitik. Weiter betreibt die AG Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit für eine menschenrechtlich kohärente Aussenpolitik in der Schweiz.


Koordination: Matthias Hui, humanrights.ch
Beteiligte Organisationen: Amnesty International Schweiz, FIAN Schweiz, foraus Forum Aussenpolitik, Gesellschaft für bedrohte Völker, humanrights.ch, ISHR, NGO-Koordination post Beijing Schweiz, Public Eye, swisspeace, WIDE.

AG Sicherheit(swahn)

Die Arbeitsgruppe, die 2018 gegründet wurde, will kritische Stimmen im Bereich Sicherheitspolitik vernetzen und stärken, da Menschenrechte häufig im Namen der Sicherheit oder der Terrorbekämpfung eingeschränkt werden. Siehe auch Jahrestagung 2018 der NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz.

Koordination: Patrick Walder, Amnesty International
Beteiligte Organisationen: verschiedene

AG Istanbul-Protokoll

Die Arbeitsgruppe, die 2018 gegründet wurde, betreibt Lobbyarbeit und die Koordination der Bemühungen in der Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit betreffend das Istanbul-Protokoll zu allgemein gültigen Standards zur Untersuchung und Dokumentation von Folter und weiteren Menschenrechtsverletzungen. Sie strebt an, dass das Istanbul-Protokoll in der Schweiz bei Behörden und Fachpersonen bekannt, angewendet und breit anerkannt wird.

Koordination: Muriel Trummer, Amnesty International, Sarah Frehner, Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH
Beteiligte Organisationen: ACAT-Suisse, Ambulatorium für Folter- und Kriegsopfer SRK, Amnesty International Schweiz, augenauf, Demokratische JuristInnen Schweiz DJS, OMCT, Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH, Solidarité sans frontières.

AG UNO-Pakt I

Die Arbeitsgruppe zum UNO-Pakt I (Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte) ist im Oktober 2018 gegründet worden im Hinblick auf die Überprüfung der Schweiz im UNO-Sozialausschuss, die im Oktober 2019 stattfinden wird. Die AG hat bereits eine gemeinsame Eingabe für die Pre-Session vom Oktober 2019 verfasst und bereitet jetzt einen Schattenbericht zum offiziellen Bericht der Schweiz vor.

Koordination: Léa Winter, FIAN Schweiz
Beteiligte Organisationen: ATD Vierte Welt, Centre de conseils et d’appui pour les jeunes en matière de droits de l’Homme CODAP, humanrights.ch, Inclusion Handicap, KlimaSeniorInnen, Ligue suisse des droits de l'Homme LSDH Section de Genève, Santé sexuelle Suisse, Schweizerische Evangelische Allianz, Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH, Schweizerischer Gehörlosenbund SGB-FSS, SGEMKO, Transgender Network Switzerland TGNS.

Ehemalige / derzeit nicht aktive Arbeitsgruppen der NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz

  • AG «Dialog EMRK»: Sensibilisierungsarbeiten zur Verteidigung der Europäischen Menschenrechtskonvention in der Schweiz. Die ehemalige Arbeitsgruppe der NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz hat sich später als eigenständiger Verein «Dialog EMRK» konstituiert, welcher Anhand der Kampagne «Allianz der Zivilgesellschaft / Schutzfaktor M» erfolgreich die so genannte SVP-Selbstbestimmungs-Initiative bekämpfte.
  • AG «CERD-Schattenbericht»: Gemeinsamer NGO-Bericht zu Handen des UNO-Ausschusses gegen Rassendiskriminierung für die Session vom Februar 2014.
  • AG «GRETA-Evaluation 2014/2018»: Rückmeldungen der NGO an das Überwachungsorgan GRETA für die Europaratskonvention gegen Menschenhandel.

    Jahrestagungen der NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz

    Jahrestagung 2018

    An der 5. Jahrestagung der NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz ging es darum, anhand von Referaten und Diskussionen die Zweideutigkeit von Sicherheitsbestrebungen und das menschenrechtliche Kippmoment in unterschiedlichen praktischen Zusammenhängen zu erkunden, Erfahrungen auszutauschen und Handlungsstrategien für Nichtregierungsorganisationen zu entwerfen.

    Jahrestagung 2017

    Am 19. Juni 2017 fand die vierte Jahrestagung der NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz statt. Sie stand unter dem Thema: «Von Menschenrechten reden ist gut. Handeln ist besser. Die Aussenpolitik der Schweiz und die Mühen der Kohärenz». An der Tagung diskutierten Vertreter/-innen zahlreicher NGOs, Verantwortliche aus dem EDA (u.a. Krystyna Marty Lang, stellvertretende Staatssekretärin), Fachpersonen aus Wissenschaft und Politik sowie weitere Interessierte die Herausforderungen einer kohärenteren Menschenrechts-Aussenpolitik. Grundlage bildete das Diskussionspapier der Arbeitsgruppe Aussenpolitik der NGO-Plattform:

    Jahrestagung 2016

    Am 22. Juni 2016 fand die dritte Jahrestagung der NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz statt. Sie war der «Universellen Periodischen Überprüfung» (UPR) der Schweiz durch den UNO-Menschenrechtsrat gewidmet. Ein erster Entwurf des gemeinsamen NGO-Berichts zum UPR 2017 wurde in Arbeitsgruppen diskutiert und ergänzt.

    Jahrestagung 2014

    Am Dienstag, 26. Aug. 2014 fand die zweite Jahrestagung der NGO-Plattform statt. Sie widmet sich dem Thema «40 Jahre EMRK und die Schweiz: Eine politische Errungenschaft unter Druck».

    Jahrestagung 2013

    Am 17. Sept. 2013 fand die erste Jahrestagung der NGO-Plattform statt. Sie stand unter dem Motto «Auf dem Weg zu einer unabhängigen schweizerischen Menschenrechtsinstitution».

    NGO-Treffen 2012

    Am 24. Aug. 2012 fand bereits ein NGO-Treffen statt, an welchem die Idee für die NGO-Plattform geboren wurde:

    © humanrights.ch / MERS - Hallerstr. 23 - CH-3012 Bern - Tel. +41 31 302 01 61