Stellungnahmen und Vernehmlassungsantworten von humanrights.ch

In dieser Rubrik finden Sie in chronologischer Abfolge Aufrufe, Stellungnahmen und Vernehmlassungsantworten von humanrights.ch zu tagespolitischen und grundsätzlichen Fragen der schweizerischen Menschenrechtspolitik.


Menschenrechte im Zentrum der Internationalen Zusammenarbeit der Schweiz

26.08.2019

humanrights.ch verlangt im Rahmen der Vernehmlassung, dass bei der Neuausrichtung der Internationalen Zusammenarbeit (IZA) der Schweiz 2021–2024...

Umsetzung von SDG 5 der Agenda 2030 zu nachhaltiger Entwicklung

01.07.2019

humanrights.ch hat einen offenen Brief an den Gesamtbundesrat unterzeichnet, in welchem wir dagegen protestieren, dass das Thema...

Leicht getrübte Freude nach Nein zur Selbstbestimmungsinitiative

27.11.2018

Am 25. November 2018 hat die schweizerische Stimmbevölkerung der Anti-Menschenrechtsinitiative der SVP eine deutliche Abfuhr erteilt....

Stellungnahme zum Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT)

27.03.2018

Humanrights.ch lehnt den Vorentwurf PMT als Ganzes ab, weil er unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung die rechtsstaatlich abgesicherten Grenzen...

Stellungnahme zur Verschärfung des Strafrechts in Sachen Terrorbekämpfung

13.10.2017

Humanrights.ch hateine Vernehmlassungsantwort zur «Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung des...

Parlamentarische Initiative Reynard - Kampf gegen die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung

09.10.2017

Humanrights.ch begrüsst die vorgeschlagene Ausdehnung von Artikel 261bis StGB auf die Bekämpfung von Hasskriminalität und...

Das grosse Aufatmen

28.02.2016

Herzlichen Dank an alle, die sich aktiv gegen die Durchsetzungsinitiative engagiert haben! Nur dank eurem vielfältigen und unermüdlichen...

Stellungnahme zur Ratifizierung des Europaratsübereinkommens zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention)

01.02.2016

Humanrights begrüsst die Ratifizierung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und...

Eine Initiative gegen den Rechtsstaat – sagen auch Sie: Nein!

21.12.2015

Wollen Sie, dass ihre Arbeitskollegin aus der Schweiz geworfen wird, weil sie einmal irrtümlich eine falsche Angabe zu den Kinderzulagen gemacht...

Stellungnahme zur Bürgerrechtsverordnung

16.11.2015

Nach der Totalrevision des Bürgerrechtsgesetzes vom Juni 2014 wurde nun die entsprechende Verordnung in die Vernehmlassung geschickt....

Stellungnahme zum Lehrplan 21

06.01.2014

humanrights.ch steht zur Idee von sprachregionalen Lehrplänen und wünscht, dass der Lehrplan 21 in allen beteiligten Kantonen zur Anwendung...

Stellungnahme betreffend Massnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Völkerrecht und Landesrecht

04.07.2013

Humanrights.ch ist seit langem besorgt über die Problematik, dass zentrale Grund- und Menschenrechte Gefahr laufen, über das Initiativrecht...

Stellungnahme zum UNO-Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen vom 20. Dezember 2006

08.04.2013

Humanrights.ch begrüsst die Bemühungen der Schweiz, möglichst bald diese für den internationalen Menschenrechtsschutz wichtige...

Stellungnahme zum Entwurf des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen

08.02.2012

Humanrights.ch begrüsst, dass der Bundesrat Sicherheitsfirmen, die aus der Schweiz Dienstleistungen in Krisen- und Kriegsgebieten erbringen,...

Stellungnahme von humanrights.ch zur Ratifikation der Lanzarote-Konvention

30.11.2011

Humanrights.ch begrüsst die Ratifizierung  des Übereinkommens des Europarates zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und...

Stellungnahme von humanrights.ch zur Ratifikation des Übereinkommens zum Schutz der Recht von Menschen mit Behinderungen

15.04.2011

Humanrights.ch begrüsst eine möglichst baldige Ratifizierung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderung...

Stellungnahme von humanrights.ch zur Ratifikation des Übereinkommens über Streumunition und Änderung des Kriegsmaterialgesetzes

01.03.2011

Das Übereinkommen vom 30. Mai 2008 bezweckt ein umfassendes Verbot der Streumunition. Angesichts der verheerenden Folgen des Einsatzes dieser Art...

Stellungnahme zum Integrationsgesetz für den Kanton Bern

26.07.2010

Humanrights.ch hat sich zum Entwurf für ein bernisches Gesetz über die Integration der ausländischen Bevölkerung...

Stellungnahme betreffend Änderung des Asylgesetzes und des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer in Bezug auf den Ersatz von Nichteintretensentscheiden

22.03.2010

Humanrights.ch / MERS begrüsst, dass die Regierung gewillt ist, die Rechte der Asylsuchenden zu stärken, indem sie den Zugang zu...

Humanrights.ch / MERS Stellungnahme zu den Ergänzenden Massnahmen im Bereich des Strafrechts zur Umsetzung des Römer Status des Internationalen Strafgerichtshofs.

24.10.2006

Humanrights.ch / MERS kritisiert die Beibehaltung bzw. Ausweitung des Kriteriums des "engen Bezugs" als Bedingung für die...

Stellungnahme zum Vorentwurf des Berichts des Bundesrates über die Fahrenden in der Schweiz

23.10.2006

Die vorliegende Vernehmlassungsantwort ist die Ergänzung zur Vernehmlassungsantwort der GfbV. Humanrights.ch / MERS lehnt die restriktive...

Stellungnahme zur innerstaatlichen Umsetzung der Anti-Folter-Konvention

29.12.2005

Humanrights.ch / MERS begrüsst die Absicht des Bundesrat, das Zusatzprotokoll zum Übereinkommen gegen die Folter (OPCAT) zu ratifizieren und zu diesem...

Stellungnahme zum so genannten Zwangsanwendungsgesetz

11.03.2005

Humanrights.ch / MERS äussert in einer Vernehmlassungsantwort starke Vorbehalte gegen das Zwangsanwendungsgesetz, mit welchem die Anwendung von...

Stellungnahme zum Entwurf zur Umsetzung der Verwahrungsinitiative

05.01.2005

Der Verein Humanrights.ch / MERS kritisiert in einer Stellungnahme vom Dezember 2004 den von einer Arbeitsgruppe ausgearbeiteten Entwurf zur Umsetzung...

Vernehmlassungsantwort zum BG über die Exportrisikoversicherung

13.04.2004

Ende März 2004 reichte Humanrights.ch / MERS im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens für ein Bundesgesetz über die Exportrisikoversicherung eine...

Humanrights.ch / MERS-Positionspapier zur schweizerischen Menschenrechtspolitik

08.04.2003

Im April 2003 hat die Mitgliederversammlung von Humanrights.ch / MERS ein vom Vorstand vorbereitetes Positionspapier verabschiedet: Forderungen an...