Seit etlichen Jahren wird im UNO-Menschenrechtsrat auf Bestreben der Organisation islamischer Konferenz OIC jedes Jahr aufs neue eine fast gleichlautende Resolution eingebracht und per Mehrheitsentscheid angenommen, welche die Verleumdung der Religionen verurteilt. Diese Resolutionen richten sich in erster Linie gegen Verunglimpfungen des Islam, welche als Resultat einer verstärkten «Islamophobie» betrachtet werden.
Minarettverbot erstmals erwähnt
Auch in der Märzsession 2010 verabschiedete der Menschenrechtsrat wieder eine ähnliche Resolution. Die auffälligste Neuerung besteht darin, dass in Punkt 8 der Resolution ein Verbot von Minaretten scharf verurteilt wird. Obwohl die Schweiz nicht namentlich erwähnt wird, ist klar, dass sich diese Passage gegen die Annahme der Volksinitiative für ein Minarettverbot in der Schweiz richtet. Im Vergleich zu früheren Jahren fiel die Abstimmung knapp aus: Nur noch 20 Staaten stimmten für die Resolution, 17 waren dagegen, 8 enthielten sich der Stimme.
- Combating defamation of religions
HRC, Res. 13/..., Doc. A/HRC/13/L.1 (pdf, 5 p.) - Eine Quittung für die Schweiz. Schelte des Uno-Menschenrechtsrats wegen des Minarettverbots
NZZ online vom 26. März 2010
Kontext
Das alljährliche Ritual einer Resolution gegen die Verleumdung der Religionen steht im Kontext einer Kampagne, mit welcher die Organisation islamischer Konferenz OIC seit mehr als 10 Jahren versucht, «Verleumdung der Religionen» auf internationaler Ebene als ein Menschenrechtsthema zu etablieren. Gegen diese Bestrebungen gibt es starke und begründete Bedenken. Humanrights.ch hat dazu ein ausführliches Dossier bereit gestellt:
- Diffamierung von Religionen als neues Menschenrechtskonzept?
Dossier auf humanrights.ch vom 27. März 2009
26.03.2010
