News auf humanrights.ch

19.09.2017
Ist Kritik am israelischen Staat antisemitisch?

Die alte Kontroverse, inwiefern die Kritik an der israelischen Politik auch antisemitische Muster enthält, bricht immer wieder auf, wie gegenwärtig in der Schweizer Politik. Auch die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) widmete...

11.09.2017
Der General Comment Nr. 24 des UNO-Ausschusses für Sozialrechte – eine Steilvorlage für die Konzernverantwortungsinitiative

Am 23. Juni 2017 hat der UNO-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte («WSK-Ausschuss») seinen General Comment Nr. 24 veröffentlicht. Darin hat er die gesetzliche Festlegung von Sorgfaltsprüfungspflichten...

11.09.2017
Schmerzpatienten/-innen und Depressionskranke vor dem Bundesgericht weitgehend chancenlos

«Schmerzpatienten/-innen» sind Personen, die aus unterschiedlichen Gründen unter chronischen, teilweise sehr starken Schmerzen leiden, und deren Leiden mit den gängigen (v.a. bildgebenden) Methoden der Medizin nicht...

04.09.2017
Ausnahmezustand in Frankreich - auf Kosten der Menschenrechte

Im Juni 2017 hat die französische Regierung von Emmanuel Macron den Ausnahmezustand in Frankreich zum sechsten Mal verlängert, und zwar bis am 1. Nov. 2017. Der Ausnahmezustand war am 13. November 2015 als Reaktion auf eine besipiellose...

23.08.2017
Hassaufrufe im Internet - Schweizer Fälle und Politik der Newsportale

Verunglimpfungen, Beschimpfungen und Hassaufrufe sind im Internet ein Dauerproblem. Kommentare, die gegen gewisse Gruppen, Minderheiten oder Schwächere hetzen, sind nicht selten. Es herrscht der Eindruck, dass solche Hetzer und Hetzerinnen nur in den...

22.08.2017
Observation von IV-Bezügern/-innen

In seinem Urteil vom 14. Juli 2017 hält das Bundesgericht fest, dass in der Schweiz die gesetzlichen Grundlagen, welche eine Überwachung rechtfertigen würden, fehlen (BGE 9C_806/2016). Gleichzeitig  lässt es die durch illegale...

16.08.2017
Sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität als Asylgrund

Asylsuchende LGBTI Personen in der Schweiz müssen glaubhaft machen, dass sie wegen ihrer sexuellen Orientierung bzw. Geschlechtsidentität ernsthafte Benachteiligungen erlitten haben bzw. dass solche drohen. Dies ist problematisch, da diese bei...

11.08.2017
Probleme im Umgang mit der «kleinen Verwahrung» nach Art. 59 StGB

Verlässliche wissenschaftliche Daten über die Zuverlässigkeit von Gefährlichkeitsprognosen für verurteilte Straftäter/innen existieren keine. Trotzdem werden mit der «kleinen Verwahrung» immer mehr Menschen weit...

09.08.2017
Körperstrafen – Die Schweiz sträubt sich gegen ein Verbot

Der Art. 11 der Bundesverfassung schreibt vor, dass Kinder ein Anrecht auf besonderen Schutz ihrer Unversehrtheit haben. Diese Verpflichtung wird auch von der Kinderrechtskonvention, welche die Schweiz nun schon seit 20 Jahren unterzeichnet hat,...

03.08.2017
Neues Themendossier «Diskriminierung in der Arbeitswelt»

Wie präsentiert sich die Rechtslage bei einer Diskriminierung in der schweizerischen Arbeitswelt? Das neue Themendossier auf humanrights.ch gibt differenziert und verständlich Auskunft zur Diskriminierung im Bewerbungsverfahren, im...

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