22.05.2004
Einige grundlegende Bemerkungen zum Thema, wie Folter definiert ist, und wie Foltervorfälle zu bestrafen sind:
- Walter Kälin
Abu Ghraib und das Verbot der Folter. Individuen und Staaten sind zur Verantwortung zu ziehen
Artikel in der «Neuen Zürcher Zeitung» NZZ vom 19. Mai 2004
(pdf, 4 S.)
Das Pentagon hat Mitte Mai eine Liste von erlaubten Verhörmethoden veröffentlicht, die es im Oktober speziell für die Gefangenen im Irak erlassen hat. Die US-Behörden behaupten, diese Liste stehe im Einklang mit den Genfer Konventionen. Dies wird vom IKRK verneint. Am 23. Juni 2004 versucht sich das Weisse Haus aufgrund einer Dokumentation, von Foltervorwürfen reinzuwaschen.
- US-Dokumente sollen Foltervorwurf entkräften, belegen aber körperlichen Zwang
Artikel in «Der Bund» vom 24. Juni 2004 (pdf, 3 S.) - Kontroverse über die Verhörmethoden der USA im Irak
Artikel in der «Neuen Zürcher Zeitung» NZZ vom 14. Mai 2004
(pdf, 2 S.) - USA haben dem Kampf gegen den Terror internationale Abkommen geopfert
Artikel von Karin Reber in «Der Bund» vom 15. Mai 2004 (pdf, 2 S.)
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat die Botschafter der USA und Grossbritanniens wegen der Gefangenenmisshandlungen in Irak ins EDA zitiert. In Interviews gab sie ihrer Abscheu über die Vorkommnisse Ausdruck.
- Micheline Calmy-Rey wird wegen Folterungen in Irak aktiv
Artikel in «Der Bund» vom 10. Mai 2004 (pdf, 1 S.)
Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat am 7. Mai 2004 eine systematische Anwendung von Folterungen und Menschenrechtsverletzungen in amerikanischen Gefängnissen in Irak bestätigt.
- Heike Spieker
Medienberichte über Misshandlungen im Irak gehen auf Gefangenenbesuche des IKRK zurück (pdf, 1 S.) - IKRK spricht von systematischer US-Folter im Irak
Basler Zeitung online vom 7. Mai 2004 (online nicht mehr verfügbar) - IKRK-Bericht vom Februar 2004 betreffend die Behandlung von Gefangenen der Besatzungstruppen in Irak (englisch, pdf, 24 S.)
Amnesty International fordert eine umfassende und unparteiische Untersuchung aller Foltervorwürfe gegen die Besatzungstruppen im Irak sowie eine Bestrafung der TäterInnen.
- Medienmitteilung von Amnesty International vom 5. Mai 2004
(pdf, 2 S.) - Amnesty wirft Bush Kriegsverbrechen vor
Basler Zeitung online vom 7. Mai 2004 (online nicht mehr verfügbar)
