22.01.2020
Der Rückblick auf die Session der Eidgenössischen Räte vom 18. September bis 6. Oktober 2006 enthält ausführliche Informationen zu den Geschäften, die einen klaren Menschenrechtsbezug aufweisen. Weitere kleinere Vorstösse, die aus Sicht der Menschenrechte von Interesse sind, wurden ebenfalls berücksichtigt, allerdings nur aufgelistet und mit den Parlamentsdiensten verlinkt.
Besonders verletzliche Gruppen
- IV-Revision
05.052 - Geschäft des Bundesrates - Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende». Rahmenkredit 2007-2011
06.030 - Geschäft des Bundesrates
Freiheit und Sicherheit
- Waffengesetz. Änderung
06.008 - Geschäft des Bundesrates
Sozial- und Bildungspolitik
- Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung (online nicht mehr verfügbar)
06.028 - Geschäft des Bundesrates - Ein Departement für Bildung, Forschung und Innovation, bzw. Rahmenkredit Bildung
05.3378/05.3379/05.3380/05.3381/06.3282 Motion Pfister Theophil (etc.) - BFI-Botschaft 2008-2011. Krediterhöhung um mindestens 6 Prozent jährlich
06.3303 - Motion Christiane Langenberger
Aussenpolitik
Berichte
- Europarat. Bericht des Bundesrates
06.055 – Geschäft des Bundesrates
Weitere Vorstösse und Anfragen
- Kein Rassismus und Antisemitismus unter dem Deckmantel des Tierschutzes
06.3320 – Interpellation Liliane Maury Pasquier (SPS, GE)
-> Im Nationalrat (erledigt) - Bericht der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus
06.5164 - Fragestunde. Frage Walter Wobmann (SVP, SO)
-> Im Nationalrat (erledigt) - Uno-Schelte wegen angeblichem Rassismus
06.5179 Fragestunde. Frage Bernhard Hess (SD, Bern)
-> Im Nationalrat (erledigt)
Weitere Informationen dazu auf Humanrights.ch - Maulwurf-Affäre in Genf
06.3192 – Interpellation Ueli Leuenberger (Grüne, GE)
-> Im Nationalrat (Diskussion verschoben) - Streichung von der Uno-Terrorliste im Falle erwiesener strafrechtlicher Unschuld
06.3228 – Interpellation Daniel Vischer (Grüne, Zürich)
-> Im Nationalrat (Diskussion verschoben) - Kleinwaffen und leichte Waffen. Umsetzungsschritte
06.5210 - Fragestunde. Frage Boris Banga (SPS, Solothurn)
-> Im Nationalrat (erledigt)
Weitere Hintergrundinformationen dazu auf Humanrights.ch - Massnahmenplan für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf
03.3603 – Motion Jacqueline Fehr (SPS, ZH)
-> Im Ständerat (überwiesen) - Europäische Erklärung und Aktionsplan zur psychischen Gesundheit
06.3370 – Interpellation Pascale Bruderer (SPS, AG)
-> Im Nationalrat (Diskussion verschoben) - Aufhebung von Bundessteuerbestimmungen, die gegen Artikel 6 EMRK verstossen (Bundesgesetz über Änderungen des Nachsteuerverfahrens und des Strafverfahrens wegen Steuerhinterziehung auf dem Gebiet der direkten Steuern)
02.303 - Standesinitiative Jura
-> Im Ständerat - Schutz für anerkannte Flüchtlinge und Doppelbürgerinnen und –bürger nicht nur bis zur Grenze
06.3352 – Postulat Anita Fetz (SPS, BS)
-> Im Ständerat (abgelehnt) - Hindernisse für binationale Eheschliessungen
06.3341 – Interpellation Anne-Catherine Menétrey-Savary (Grüne, VD)
-> Im Nationalrat (Diskussion verschoben)
Weitere Hintergrundinformationen auf Humanrights.ch - Desinformation im Abstimmungsbüchlein betreffend das AuG bzw. das AsylR
06.5152 – 06.5156 – Fragestunde. Frage Ueli Frage Leuenberger (Grüne, GE)
-> Im Nationalrat
Weitere Hintergrundinformationen auf Humanrights.ch - Gefährdete Demokratie auf den Philippinen
06.3319 – Interpellation Liliane Maury Pasquier (SPS, GE)
-> Im Nationalrat (Diskussion verschoben) - China. Hinrichtungen im Hinblick auf die Entnahme von Organen
06.3349 – Interpellation Luc Recordon (Grüne, VD)
-> Im Nationalrat (erledigt)
Weitere Hintergrundinformationen auf Humanrights.ch - Verfolgung der Baha'i im Iran
06.3361 - Interpellation Luc Recordon (Grüne, VD)
-> Im Nationalrat (erledigt) - Die Schweiz und das europäische Friedenswerk
06.3292 – Interpellation sozialdemokratische Fraktion
-> Im Nationalrat (Diskussion verschoben) - Menschenrechtslage in Algerien
06.3345 – Interpellation Luc Recordon (Grüne, VD)
-> Im Nationalrat (erledigt) - Algerien. Bedrohte Rechte der Gewerkschaften
06.3397 – Interpellation Jean-Claude Rennwald (SPS, JU)
-> Im Nationalrat (Diskussion verschoben) - Theologische Auseinandersetzungen und Aussenpolitik der Schweiz
06.5172 – Fragestunde. Frage Joseph Zisyadis (PDA, VD)
-> Im Nationalrat (erledigt) - Giftmüllskandal in Afrika. Spur nach Luzern
06.5175 - Fragestunde. Frage Louis Schlebert (Grüne, LU)
-> Im Nationalrat (erledigt) - Unrechtmässig verhaftete Kubaner in den USA
06.5193 - Fragestunde. Frage Geri Müller (Grüne, Aargau)
-> Im Nationalrat (erledigt) - Polizeiliche Zusammenarbeit mit Unrechtsstaaten?
06.5195 - Fragestunde. Frage Boris Banga (SPS, Solothurn)
-> Im Nationalrat - Überstellung ausländischer Straftäter ins Ausland
06.5197 - Fragestunde. Frage Walter Wobmann (SVP, Solothurn)
-> Im Nationalrat - Exportrisikogarantie für den Bau des Ilisu-Staudamms
06.5187 - Fragestunde. Frage Geri Müller (Grüne, Aaargau)
-> Im Nationalrat (erledigt)
Weitere Hintergrundinformationen auf Humanrights.ch
Petitionen
- Krippenplätze für alle Kinder
06.2016 – Petition Jugendsession 2005
> Der Ständerat hat von der Petition Kenntnis genommen ohne ihr Folge zu leisten - Für eine Harmonisierung des Bildungssystems
06.2011 – Petition Jugendsession 2005/SAJV
-> Der Ständerat hat von der Petition Kenntnis genommen ohne ihr Folge zu leisten - Bildungswesen. Mitspracherecht der Jugend
06.2012 – Petition Jugendsession 2005/SAJV
-> Der Ständerat hat von der Petition Kenntnis genommen ohne ihr Folge zu leisten - Für die Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Kapverden
06.2019 Petition Sodade Cabo Verde. Gesellschaft Schweiz/Kapverden
-> Der Ständerat hat von der Petition Kenntnis genommen ohne ihr Folge zu leisten - Erhöhung der Entwicklungshilfe
06.2020 – Petition Jugendsession 2005/SAJV
-> Der Ständerat hat von der Petition Kenntnis genommen ohne ihr Folge zu leisten
