Der Rückblick auf die Session der Eidgenössischen Räte vom 6. bis 30. Juni 2006 enthält ausführliche Informationen zu denjenigen Geschäften, die einen klaren Menschenrechtsbezug aufweisen. Weitere kleinere Vorstösse, die aus Sicht der Menschenrechte von Interesse sind, wurden ebenfalls berücksichtigt, allerdings nur aufgelistet und mit den Parlamentsdiensten verlinkt.
Verletzliche Gruppen
- Revision der Invaliditätsversicherung
05.052 - Geschäft des Bundesrates - Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende» - Rahmenkredit
06.030 - Geschäft des Bundesrates
Rassismus
- Definition von Rassismus
06.5114 - Fragestunde. Frage Geri Müller (Grüne, AG)
Folterverbot
- Anti-Folterprotokoll: Wann werden die Vernehmlassungsergebnisse publiziert?
06.3093 - Interpellationen Martine Brunschwig Graf (FDP, GE) und Dick Marty (FDP, TI)
Freiheit und Sicherheit
- Revision des Waffengesetzes
06.008 - Geschäft des Bundesrates - Zwangsanwendungsgesetz
06.009 - Geschäft des Bundesrates - Angemessene Polizeimunition
06.3081 - Motion Yvan Perrin (SVP, NE)
Justiz und Verfahren
- Massnahmen gegen den internationalen Frauenhandel im Zusammenhang mit der Euro 2008
06.1035 - Anfrage Barbara Haering (SP, ZH) - Strafgesetzbuch. Lebenslängliche Verwahrung extrem gefährlicher Straftäter
05.081 - Geschäft des Bundesrates - Schutz vor Gewalt im Familienkreis und in der Partnerschaft
00.419 - Parlamentarische Intiaitive Ruth-Gaby Vermot-Mangold (SP, BE) - Grenzüberschreitende organisierte Kriminalität und Zusatzprotokolle gegen Menschenhandel und Schlepperei. UNO-Übereinkommen
05.074 - Geschäft des Bundesrates
Sozial- und Bildungspolitik
- Arbeitsgesetz. Änderung
04.073 - Geschäft des Bundesrates - Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung
06.028 - Geschäft des Bundesrates
Innenpolitik, diverses
- Schutz und Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen. Ratifizierung des Protokolls
04.070 - Geschäft des Bundesrates - Zivildienst. Einführung des Tatbeweises
04.3672 - Motion Nationalrat (Heiner Studer)
Aussenwirtschaftspolitik
- Konfliktgold aus Kongo
06.1022 - Anfrage Josef Lang (Grüne, ZG)
Weitere Vorstösse und Anfragen
(mit direkten Links auf Parlamentswebsite)
- Label für Betriebe mit behindertenspezifischem Engagement
04.3349 - Motion Pascale Bruderer (SP, AG)
-> Im Nationalrat - Gleichstellung. Lohnpraxis des Bundes
06.3029 - Postulat Edith Graf-Litscher (SP, TG)
-> Im Nationalrat - Gleichstellung. Lohnstrukturerhebung
06.3037 - Postulat Hans-Jürg Fehr (SP, SH)
-> Im Nationalrat - Zertifizierung gleichstellungsfreundlicher Unternehmen
06.3035 - Postulat Susanne Leutenegger-Oberholzer (SP, BL)
-> Im Nationalrat - Kinderbetreuung im Vorschulalter
06.3172 - Interpellation Erika Forster-Vannini (FDP, SG)
-> Im Ständerat - Pro Tell und Selbstjustiz
06.5100 - Fragestunde. Frage Josef Lang (Grüne, ZG)
-> Im Nationalrat - Bekämpfung der Cyberkriminalität zum Schutz der Kinder auf den elektronischen Netzwerken
06.3170 - Postulat Rolf Schweiger (FDP, ZG)
-> Im Ständerat - Zunahme des Linksextremismus
06.5104 - Fragestunde. Frage Walter Wobmann (SVP, SO)
-> Im Nationalrat - Nothilfe nur bei Kooperation
05.302 - Standesinitiative des Kantons Bern
-> Im Ständerat - Lügen und Profitieren
05.304 - Standesinitiative des Kantons Bern
-> Im Ständerat - Ist ein behördlich tolerierter Aufenthalt ein illegaler Aufenthalt?
06.5092 - Fragestunde. Frage Anne-Catherine Menétrey-Savary (Grüne, VD)
-> Im Nationalrat - Ausschaffung von Jugendlichen
06.5116 - Fragestunde. Frage Ruth-Gaby Vermot-Mangold (SP, BE)
-> Im Nationalrat - Sind Rückführungen nach Äthiopien wirklich sicher?
06.1004 - Anfrage Walter Donzé (EVP, BE)
-> Im Nationalrat - Rückführungsabkommen mit totalitären Staaten?
06.1027 - Anfrage Andreas Gross (SP, ZH)
-> Im Nationalrat - Schutz für das kulturelle Erbe Tibets. Wie weiter?
06.3039 - Interpellation Maya Graf (Grüne, BL)
-> Im Nationalrat - Christ droht in Afghanistan Todesstrafe
06.1016 - Anfrage Heiner Studer (EVP, AG)
-> Im Nationalrat - Intervention der Schweiz für den Schutz von religiösen Minderheiten in Algerien und Afghanistan
06.1026 - Anfrage Markus Wäfler (EDU, ZH)
-> Im Nationalrat - Keine Kriegsmaterialexporte in den Irak, nach Pakistan, Indien und Südkorea
05.3604 - Motion Michel Béguelin (SP, VD)
-> Im Ständerat - Kein Kriegsmaterial nach Saudiarabien
04.3292 - Motion Paul Günter (SP, BE)
-> Im Nationalrat - Schweizer Waffen nun doch im Irak?
06.1024 - Anfrage Hans Widmer (SP, LU)
-> Im Nationalrat
Petitionen
- Für eine Transplantationspraxis nach ethischen Gesichtspunkten
05.2005 - Petition Referendumskomitee «Nein zum Transplantationsgesetz»
-> Im Ständerat - Für einen besseren Kinderschutz
05.2014 - Petition Schweizerische Vernetzung für eine Kindheit ohne physische, psychische und sexuelle Gewalt
-> Im Ständerat - Für menschengerechte Handelsregeln und -praktiken
06.2001 - Petition Brot für alle und Fasteopfer
-> Im Ständerat - Aufhebung von Artikel 261bis StGB
06.2002 - Petition Luc Champod
-> Im Ständerat - Darfur-Krise im Sudan. Intervention von Schweizer Behörden und internationalen Organisationen
06.2007 - Petition Inès Dawson
-> Im Ständerat
