Schweizerisches Kompetenzzentrum für Menschenrechte SKMR

Der Bundesrat entschied am 1. Juli 2009, als Zwischenschritt zu einer unabhängigen nationalen Menschenrechtsinstitution ein universitäres Dienstleistungszentrum für Menschenrechte zu schaffen. Nach einem Ausschreibungsverfahren hat das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) am 6. Mai 2011 seinen Betrieb aufgenommen. Ende 2015 ist die fünfjährige Pilotphase des SKMR ausgelaufen. Auf der Grundlage einer externen Evaluation des SKMR hat der Bundesrat am 1. Juli 2015 beschlossen, den Betrieb des SKMR auf der bisherigen Grundlage um maximal 5 Jahre zu verlängern.

Am 29. Juni 2016 hat der Bundesrat schliesslich den Entscheid zur Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution auf gesetzlicher Grundlage gefällt. Er hat die zuständigen Ämter beauftragt, bis im Juni 2017 eine Vernehmlassungsvorlage auszuarbeiten. Falls der Gesetzgebungsprozess optimal abläuft, ist wohl frühestens bis Ende 2019 mit dem definitiven Entscheid des Parlaments zu rechnen.

In der vorliegenden Rubrik finden sich gesammelte Nachrichten zur Gründung, zum Aufbau und zum Betrieb des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte.