Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution in der Schweiz: Gesammelte Nachrichten

Nachstehend finden Sie Medienmitteilungen und Dokumente, welche die Aktivitäten zur Schaffung einer Menschenrechtsinstitution in der Schweiz seit dem Jahre 2001 dokumentieren.



19.09.2018
Eine weitere Zusatzschlaufe für die Nationale Menschenrechtsinstitution – mit welcher Absicht?

Die Endlosgeschichte der Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution in der Schweiz ist um eine Episode reicher. Dank einer paradoxen Intervention von Bundesrat Cassis verzögert sich der...


20.11.2017
Nationale Menschenrechtsinstitution: ein erster Überblick zu den Vernehmlassungsantworten

Am 31. Okt. 2017 ist die Vernehmlassungsfrist zum Gesetzesvorentwurf zur Unterstützung einer nationalen Menschenrechtsinstitution (NMRI) abgelaufen. Am 15. Nov. 2017 hat das Bundesamt für...


24.08.2017
Gesetzesentwurf für eine nationale Menschenrechtsinstitution: Stellungnahme von humanrights.ch

Am 28. Juni 2017 hat der Bundesrat einen Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung geschickt, welcher als Grundlage für die Einrichtung einer nationalen Menschenrechtsinstitution (NMRI)  in der...


29.06.2016
Die Bahn ist frei für eine nationale Menschenrechtsinstitution

Medienmitteilung der NGO-Plattform Menschenrechte vom 29. Juni 2016 Die NGO-Plattform Menschenrechte begrüsst den Entscheid des Bundesrats, den Weg frei zu machen für eine nationale...


02.07.2015
Der Bundesrat vertagt den Entscheid über eine Schweizer Menschenrechtsinstitution

Der Bundesrat hat am 1. Juli 2015 den fälligen Grundsatzentscheid zur Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution in der Schweiz um ein halbes Jahr hinausgeschoben. Dem Vernehmen nach...


01.04.2015
Treffen zu nationalen Menschenrechtsinstitutionen in föderalen Staaten – ein Rückblick

Die NGO-Plattform Menschenrechte hat am 13. März in Genf ein Treffen mit drei Vorsitzenden von nationalen Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) in föderalen Staaten organisiert, mit...


09.03.2015
Argumentarium: 10 gute Gründe für eine nationale Menschenrechtsinstitution

Eine künftige nationale Menschenrechtsinstitution in der Schweiz wird die bestehenden staatlichen Institutionen darin stärken, ihre elementaren Aufgaben zum Schutz der Grundrechte und...


30.07.2014
Modell für eine unabhängige Menschenrechtsinstitution in der Schweiz

Die Schweiz verfügt bis heute über keine unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution (NMRI). Am 1. Juli 2009 hatte der Bundesrat die befristete Einrichtung eines...


15.03.2011
Förderverein Menschenrechtsinstitution Schweiz (2006-2010)

Am 6. Juni 2006 wurde in Bern von Menschenrechtsexperten/-innen, NGOs, Vertreter/innen der Wirtschaft und Politiker/innen der «Förderverein Menschenrechtsinstitution Schweiz»...


01.07.2008
Wenn sich der Menschenrechtsrat einmischt ...

Die Schweiz hat sich dem Länderexamen des UNO-Menschenrechtsrates (UPR) am 8. Mai 2008 unterzogen. Die Bundesverwaltung hat in einem Bericht ihre Menschenrechtspolitik dargelegt. Dieser wurde...


28.06.2007
Parlament verlängert Frist (NR 2/07)

Der Nationalrat hat in der Sommersession 2007 mit 106 gegen 64 Stimmen die Frist für die Parlamentarische Initiative von Vreni Müller-Hemmi zur Schaffung einer Eidgenössischen...


21.05.2006
Menschenrechtsinstitution: Förderverein gegründet

Die Errichtung einer nationalen Menschenrechtsinstitution lässt auf sich warten. Der Bundesrat drückt sich seit rund vier Jahren vor dem Thema. Deshalb haben am 6. Juni 2006...


30.03.2006
Wann kommt die nationale Menschenrechtsinstitution?

Die Schweiz machte sich auf internationaler Ebene für die Schaffung des Menschenrechtsrates stark und wertet dies nun als eigenen politischen Erfolg. Derweil kommt das Projekt einer...


06.12.2005
Tagung für eine unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution

In der Schweiz soll eine unabhängige Institution für Menschenrechte geschaffen werden. Dies hat Humanrights.ch / MERS gemeinsam mit andern Schweizer NGOs am 24. Nov. 2005 an einer...


10.10.2005
Menschenrechtsinstitution: Forderung bleibt bestehen

Der Nationalrat ist am 7. Oktober 2005 dem Antrag seiner staatspolitischen Kommission gefolgt und hat die Frist der Parlamentarischen Initiative von Vreni Müller-Hemmi zur Schaffung einer...


15.09.2005
Neues Positionspapier der AG Menschenrechtsinstitution

Die NGO-Arbeitsgruppe zur Schaffung einer schweizerischen Menschenrechtsinstitution bringt neuen Wind in die hängende Diskussion um die Schaffung einer schweizerischen Menschenrechtsinstitution:...


11.08.2004
Braucht ein demokratischer Rechtsstaat eine unabhängige Menschenrechts-Institution?

Text von Ruedi Tobler, Koordinator der NGO-Arbeitsgruppe «Menschenrechts-Kommission», entstanden anlässlich der Teilnahme an einer Podiumsdiskussion am 1. Internationalen Menschenrechtsforum Luzern im...


10.02.2004
Bestrebungen für eine nationale Menschenrechtsinstitution bis 2004

In diesem Beitrag für den Jusletter vom 7. Februar 2004 gibt Jon A. Fanzun (Vorstandsmitglied von Humanrights.ch / MERS, Koordinator «AG Menschenrechtsinstitution») einen...


07.01.2004
Wie soll die nationale Menschenrechtsinstitution aussehen? Bericht zur Arbeitstagung vom 24. Oktober 2003

Die NGO-Arbeitsgruppe Menschenrechts-Kommission hat im Rückblick auf die von ihr organisierte Tagung vom 24. Oktober 2003 einen kurzen Rückblick sowie einen Auswertungsbericht verfasst:kurzer...


22.12.2003
Eidgenössische Ombudsstelle für Menschenrechte

Wintersession 2003Mit einer parlamentarischen Initiative regte Angeline Fankhauser an, eine eidgenössische Ombudsstelle für Menschenrechte zu schaffen und damit entsprechende internationale...


16.11.2003
Unterlagen für die NGO-Arbeitstagung vom 24. Oktober 2003

Die NGO-Arbeitsgruppe Menschenrechtskommission hat im Hinblick auf die Arbeitstagung vom 24. Oktober 2003 in Bern (vgl. unten) folgende Unterlagen erarbeitet bzw. zusammengestellt:Diskussionsgrundlage...


10.11.2003
NGO-Arbeitsgruppe Menschenrechtsinstitution (2000-2009)

Seit dem Jahr 2000 setzt sich eine NGO-Arbeitsgruppe für die Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution in der Schweiz ein. Nach dem Zwischenschritt der Einsetzung des...


02.09.2003
Staatspolitische Kommission will eidgenössische Ombudsstelle

Mit 14 zu 7 Stimmen hat die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates einen Gesetzesentwurf ihrer Subkommission zur Schaffung einer eidgenössischen Ombudsstelle verabschiedet und...


24.07.2003
Nationalrat: Unterstützung der nationalen Menschenrechtskommission

Am 20. Juni 2003 hat der Nationalrat der Parlamentarischen Initiative von Vreni Müller-Hemmi für die Schaffung einer schweizerischen Menschenrechtskommission zugestimmt. Die AG...


17.10.2002
Bestrebungen im Ständerat

Im Dezember 2001 hat Ständerat Eugen David (CVP, SG) in der Kleinen Kammer die Parlamentarische Initiative zur Schaffung einer Eidgenössischen Kommission für Menschenrechte eingereicht....


07.12.2001
Die Schweiz braucht Menschenrechtskommission! - Medienkonferenz

Medienmitteilung vom 3. Dezember 2001 (pdf)
Communiqué de presse, 3 décembre 2001 (pdf) Liste der unterstützenden Organisationen und...


15.07.2001
Die Schweiz braucht eine «Hüterin der Menschenrechte» - Medienkonferenz

Medienmitteilung von Menschenrechte Schweiz vom 12. Juli 2001
(pdf, 1 S.) Ein Beitrag zur Umsetzung einer Forderung der UN-Weltkonferenz von 1993 (pdf, 3 S.)
Maya Doetzkies, Verein...


22.06.2001
Zentrale Bundesstelle für Menschenrechtsfragen angeregt

In einer Interpellation vom 18. Juni 2001 beklagt Nationalrätin Lili Nabholz eine Verzettelung der Menschenrechtsdossiers des Bundes wegen der Aufteilung der Zuständigkeiten auf verschiedene...

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