Meinungsäusserungsfreiheit: Gesammelte Nachrichten 

In dieser Rubrik finden Sie gesammelte Nachrichten zur Meinungsäusserungsfreiheit in der Schweiz.



06.10.2017
Überwälzung von Polizeikosten auf Veranstalter/innen und Teilnehmer/innen von Demonstrationen

Im folgenden Gastbeitrag von Markus Husmann, Demokratische JuristInnen Luzern, wird die neuartige Bestrebung, die Kosten für Polizeieinsätze...


23.08.2017
Hassaufrufe im Internet - Schweizer Fälle und Politik der Newsportale

Verunglimpfungen, Beschimpfungen und Hassaufrufe sind im Internet ein Dauerproblem. Kommentare, die gegen gewisse Gruppen, Minderheiten oder...


15.08.2017
«Maulkorb-Artikel» (Art. 293 StGB) wird nicht gestrichen, aber angepasst

Nach jahrelangem Ringen um Art. 293 des Strafgesetzbuches (StGB) hat das Parlament im Juni 2017 beschlossen, den Artikel nicht zu streichen, sondern...


06.02.2017
Hassreden: Die Grenzen der Meinungsäusserungsfreiheit

In den Kommentarspalten der Internetmedien und in den sozialen Netzwerken wird die Wut auf alles und jeden ungebremst und unbedacht in Worte gefasst....


17.08.2016
Transparenz von Gerichtsentscheiden: Hindernisse unterschiedlicher Art

«Die Öffentlichkeit von Gerichtsverfahren ist ein wesentliches Element einer demokratisch kontrollierten Justiz», hält der...


17.06.2016
Demonstrationsfreiheit: Eine Tour d'Horizon

Grund- und menschenrechtliche Verankerung der Demonstrationsfreiheit Demonstrationen und Kundgebungen auf öffentlichem Grund geniessen in der...


30.05.2016
Zur Medienfreiheit in der Schweiz (2001-2016)

Diese Seite dient als Sammlung von Artikeln auf humanrights.ch zum Thema Medienfreiheit in der Schweiz. Sie sind in chronologischer Reihenfolge...


05.01.2016
Bern: Unzulässiges Demo-Verbot vor Wahlen und Abstimmungen?

Im Herbst 2007 kam es auf dem Bundesplatz anlässlich einer Kundgebung im Vorfeld der Eidgenössischen Wahlen zu Ausschreitungen und Angriffen...


04.08.2015
Der menschenrechtliche Schutz von Satire

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat über die Jahre eine detaillierte Rechtsprechung entwickelt, welche Satire vor...


04.12.2014
Kein Recht auf friedlichen Protest bei Misswahlen in der Stadt Bern?

Am Rande der Miss-Schweiz-Wahl, die am 11. Oktober 2014 in einem durchsichtigen Grosszelt auf dem Berner Bundesplatz stattfand, haben rund 20 junge...


22.08.2014
Öffentlichkeitsprinzip: Der Bund lehnt viele Einsichtsgesuche ab

Das Öffentlichkeitsprinzip gilt für die Bundesverwaltung seit acht Jahren. Für die Gewährleistung der Informationsfreiheit ist ein...


20.05.2014
Menschenrechtskonforme Regulierung des Internets

Die Auswirkungen des Internets auf die Menschenrechte sind äusserst ambivalent: Als Mittel zur Einforderung von Rechten beeinflusst es gewisse...


11.07.2013
Sicherheitsfanatiker und Krawallmacher bedrohen das Recht auf friedlichen Protest

Die Rechte von Personen, die an grossen Versammlungen und Manifestationen teilnehmen, stehen in der Schweiz unter Druck. Die Forderung nach Schutz der...


31.10.2012
Verbot von Plakaten zu aussenpolitisch brisanten Themen auf Bahnhofsarealen verletzt die Meinungsfreiheit

Das Bundesgericht hält im BGE 138 I 274 vom 3. Juli 2012 fest, dass die SBB und andere konzessionierte Unternehmen des öffentlichen Verkehrs...


02.07.2012
Verbot eines anti-islamistischen Informationsstandes verletzt die Verfassung

Das Bundesgericht hat im Urteil 1C_9/2012 vom 07. Mai 2012 festgehalten, dass Behörden eine Bewilligung zu einer Informationsveranstaltung im...


22.07.2011
Der Schweizer Presserat: Zwischen Meinungsäusserungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz

Immer wieder erscheinen in der Presse Artikel und Leserbriefe, welche von Einzelpersonen oder Personengruppen als persönlichkeitsverletzend oder...


04.02.2009
Tibet-Demonstration: Empörung über das Vorgehen der Behörden

«Krasse Verletzung von Grundrechten», «eine Schande für die direkte Demokratie» - solche und ähnliche Aussagen...


20.12.2007
Leugnung des Völkermords an den Armeniern (Fall Doğu Perinçek)

Der Beschwerdeführer Doğu Perinçek hatte 2005 an Reden in Lausanne, Opfikon und Köniz öffentlich den Genozid von 1915 an...


04.04.2001
Grenzen der Meinungsäusserungsfreiheit

Seminar vom 20. April 2001 ProgrammA. NiggliVerletzung der Menschenwürde als Grenze für die Meinungsfreiheit
Text zum Referat (pdf)Erklärung von...

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