UNO-Vertragsorgane: Rückblick auf die Sessionen im Sommer 2008

Humanrights/MERS berichtet jeweils im Juni, August und November über die Arbeit in den UNO-Menschenrechtsausschüssen. In der Berichterstattungsphase von Juli und August 2008 haben der Menschenrechtsausschuss (CCPR), der Frauenrechtsausschuss (CEDAW) sowie der Ausschuss gegen Rassendiskriminierung (CERD) getagt. 

Frauenrechtsausschuss

Die Mitglieder des Frauenrechtsausschuss haben sich vom 30. Juni bis 18. Juli 2008 in New York zur 41. Session getroffen. Zum Abschluss der dreiwöchigen Session verabschiedete der Ausschuss abschliessende Empfehlungen zu den periodischen Berichten von folgenden Staaten: Finnland, Island, Litauen, Nigeria, Slovakei, Grossbritannien, Tansania und Jemen. Die Befunde betrafen eine grosse Breite von Themen, welche die Frauenrechtskonvention betreffen, darunter etwa Bildung, Politik, Gesundheitsversorgung, Wirtschaft, Beschäftigung, Eigentum, Ehe und familiäre Verbindungen. Ebenfalls behandelt hat der Ausschuss eingegangene Individualbeschwerden.

Menschenrechtsausschuss

Das Überwachungsorgan des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte hat vom 7. bis 25 Juli 2008 in Genf seine 93. Session abgehalten. Der Ausschuss hat bei dieser Gelegenheit die Berichte von Grossbritannien, Frankreich, San Marino und Irland behandelt. Ausserdem befasste sich der Ausschuss mit Individualbeschwerden, die im Zusammenhang mit dem Fakultativprotokoll von 1966 eingegangen sind. Darüberhinaus initiierte der Ausschuss einen Entwurf für einen neuen General Comment über die Verpflichtungen der Vertragsstaaten unter dem 1. Fakultativprotokoll des Paktes über die bürgerlichen und politischen Rechte. Dieser Entwurf ist auf der Website des Büros des UNO-Hochkommissariats verfügbar. Interessierte Parteien können Kommentare zum Entwurf zuhanden des Sekretariats des Human Rights Committees abgeben.

Ausschuss gegen Rassendiskriminierung

Vom 28. Juli bis 15. August 2008 haben sich in Genf die Experten des Ausschuss gegen Rassendiskriminierung getroffen. Sie haben die periodischen Staatenberichte von acht Staaten entgegen genommen: Schweiz, Ecuador, Schweden, Deutschland, Australien, Togo, Namibia und Russland. In Abwesenheit eines Berichts haben sie zudem die Ländersituation in Belize und Peru beurteilt. Über die Ergebnisse aus der 73. Session des CERD im Zusammenhang mit der Schweiz berichtet Humanrights.ch/MERS ausführlicher im Artikel «Empfehlungen des UNO-Ausschusses gegen Rassismus an die Schweiz»

10.09.2015