UNO-Vertragsorgane: Rückblick auf die Sessionen vom Sommer 2009

Humanrights.ch/MERS berichtet drei Mal jährlich über die Arbeit in den UNO-Menschenrechtsausschüssen. Zwischen Juni und August 2009 haben der Kinderrechtsausschuss, der Menschenrechtsausschuss sowie der Ausschuss gegen Frauendiskriminierung getagt. Die Session des Ausschuss gegen Rassendiskriminierung ist am 28. August ebenfalls zu Ende. Die vier Ausschüsse haben während ihren Sessionen die Umsetzung der jeweiligen UNO-Konventionen in insgesamt 39 Staaten überprüft.

Ausschuss für Kinderrechte (CRC)

Vom 25. Mai bis 12. Juni 2009 hat in Genf die 51. Session des Gremiums zur Überwachung der Kinderrechtskonvention stattgefunden. Der Ausschuss hat die Staatenberichte von Frankreich, Schweden, Mauretanien, Slowenien, Bangladesch, Niger, Rumänien und Oman behandelt. Die UNO-Experten haben zudem einen General Comment verabschiedet, der sich mit dem Recht der Kinder auf Anhörung befasst. Es handelt sich um den General Comment Nr. 12., welcher vorerst nur auf Englisch verfügbar ist. An die Adresse des Menschenrechtsrates erarbeitete der Ausschuss darüber hinaus eine Resolution, welche ein Individualbeschwerderecht für Kinder zum Ziel hat. Zu guter Letzt hat sich der Kinderrechtsausschuss mit dem diesjährigen 20-Jahr-Jubiläum der Kinderrechtskonvetion befasst und das Thema des Jubiläums festgelegt. Es heisst «Würde, Entwicklung und Dialog».

Menschenrechtsausschuss (CCPR)

Das Gremium zur Überwachung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte hat vom 13. bis 31. Juli zum 96. Mal getagt. Dabei sind die Staatenberichte von Tansania, den Niederlanden, Tschad und Aserbaidschan überprüft worden. In Abwesenheit eines Berichts haben die Experten zudem die bürgerlichen und politischen Rechte der Bevölkerung von Grenada beleuchtet. Auffallend ist, dass trotz dem unterschiedlichen Entwicklungsstand der untersuchten Staaten, die Experten immer auf körperliche Bestrafungsformen und Gewalt an Frauen, insbesondere häusliche Gewalt, zu reden kamen. Zugleich befasste sich der Ausschuss mit 34 Mitteilungen von Individuen, welche von diesen im Sinne des Individualbeschwerderechts eingegeben worden waren.

Frauenrechtsausschuss (CEDAW)

Vom 20. Juli bis 7. August 2009 hat in New York die 44. Session des Gremiums zur Überprüfung der Frauenrechtskonvention stattgefunden. Im Rahmen dieser Session wurde unter anderem der Bericht der Schweiz behandelt (siehe hierzu die separate Nachricht). Ausserdem kamen die Frauenrechte in folgenden Ländern zur Sprache: Aserbaidschan, Bhutan, Dänemark, Guinea-Bissau, Japan, Laos, Liberia, Spanien, Timor-Leste und Tuvalu. Ausserdem hat der Ausschuss drei Beschlüsse im Zusammenhang mit drei Fällen, welche von Individuen eingegeben wurden, gefällt. Zum Schluss beschäftigten sich die Experten/-innen mit dem Entwurf für einen General Comment für Artikel 2 der Konvention.

Ausschuss gegen Rassismus (CERD)

Die 75. Session des Gremiums zur Überwachung der Konvention gegen rassistische Diskriminierung findet vom 3. bis 28. August in Genf statt. Bisher sind die folgenden Staatenberichte behandelt worden: Aserbaidschan, Chile, Tschad, China, Kolumbien, Äthiopien, Griechenland, Polen, Arabische Emirate, Peru und Philippinen.

21.08.2009