UNO-Vertragsorgane: Rückblick auf die Sessionen - Sommer 2007

Humanrights.ch berichtet neu drei Mal jährlich über die Arbeit in den UNO-Menschenrechtsausschüssen. Geplant ist ein kurzer Rückblick auf die Sessionen der Vertragsorgane jeweils Ende Mai, August und November.

In den Sommermonaten 2007 haben der Menschenrechtsausschuss, der Ausschuss gegen Rassismus, der Kinderrechtsausschuss sowie der Frauenrechtsausschuss getagt.

Menschenrechtsausschuss

Der Menschenrechtsausschuss (Human Rights Commitee - Vertragsorgan für den UNO-Pakt II ) hat während seiner 90. Session vom 9. – 27. Juli 2007 in Genf die Länderberichte von Sambia, Sudan und von der Tschechischen Republik behandelt. Zudem thematisierte der Ausschuss in Abwesenheit eines Berichts auch die Lage in Grenada. Darüber hinaus hat der Ausschuss einer Änderung des General Comments von Artikel 14 des Paktes über das Recht auf eine faire Gerichtsverhandlung zugestimmt (General Comment 32 ersetzt General Comment 13, welcher im Jahr 1984 eingeführt worden war). Dieser betrifft die Zuständigkeiten von religiösen Gerichten, bzw. Gerichten, welche aufgrund von Gewohnheitsrechten und Traditionen entscheiden.

Ausschuss gegen Rassismus

Vom 30. Juli – 17. August 2007 hielt der Ausschuss gegen Rassismus (Committee on the Elimination of Racial Discrimination ) in Genf seine 71. Session ab. Die Experten/-innen behandelten die Staatenberichte aus Costa Rica, Neuseeland, Kirgisien, Mosambik, der Demokratischen Republik Kongo, Indonesien und Südkorea.

Kinderrechtsausschuss

Die 45. Session des Kinderrechtsausschusses (Committee on the Rights of the Child ) fand vom 21. Mai bis 8. Juni 2007 statt. Während dieser legten die Slowakei, die Malediven, Uruguay und Kasachstan im Rahmen des Übereinkommens über die Rechte des Kindes ihren Bericht vor. Der Ausschuss behandelte im Zusammenhang mit dem Fakultativprotokoll über den Verkauf von Kindern, Kinderprostitution und –pornographie ebenfalls Berichte aus dem Sudan, der Ukraine, aus Guatemala und Bangladesh. Zudem legten Monaco, Norwegen, Schweden und Guatemala Berichte vor, welche das Zusatzprotokoll über Kinder in bewaffneten Konflikten betreffen.

Frauenrechtsausschuss

Der Frauenrechtsausschuss (Committee on the Elimination of Discrimination against Women ) hat anlässlich seiner 38. Session vom 14. Mai bis 1. Juni die Erstberichte von Mauretanien, Mosambik, Niger, Pakistan, Serbien, Sierra Leone, Syrien und des Inselstaates Vanuatu behandelt. Sodann feierte der Ausschuss zu Beginn der 39. Session, am 23. Juli 2007 sein 25jähriges Bestehen. Während dieser letzten Session in New York standen die Berichte von 15 Staaten zur Debatte (Cook Inseln, Belize, Brasilien, Estland, Guinea, Honduras, Ungarn, Indonesien, Jordanien, Kenia, Liechtenstein, Neuseeland, Norwegen, Südkorea and Singapur). Ab 2008 finden die Sessionen des Frauenrechtsausschusses, wie diejenigen aller andern Ausschüsse, in Genf statt.

03.12.2019