UNO-Vertragsorgane: Rückblick auf die Sessionen vom Herbst 2008

Humanrights.ch/MERS berichtet drei Mal jährlich über die Arbeit in den UNO-Menschenrechtsausschüssen. Im Herbst 2008 haben der Menschenrechtsausschuss (CCPR), der Ausschuss für Sozialrechte (CESC), der Ausschuss gegen Folter (CAT), der Ausschuss für Kinderrechte (CRC), der Frauenrechtsausschuss (CEDAW) sowie der Wanderarbeiter-Ausschuss (CMW) getagt.

Kinderrechtsausschuss (CRC)

Vom 15. September bis 3. Oktober 2008 haben sich in Genf die Mitglieder des CRC zur 49. Session getroffen. Die Kinderrechtsexperten/-innen führten einen Diskussionstag durch zum Thema Recht auf Bildung in Katastrophensituationen. Darüber hinaus kam es zu einem Informationsaustausch mit der neuen Sonderberichterstatterin für Kinderhandel, -prostitution und –pornographie. Im Verlaufe der Zusammenkunft stellte sich auch die neue UNO-Menschenrechtskommissarin dem CRC vor. Zum Schluss verabschiedete der Ausschuss die Schlussbemerkungen zu den anlässlich dieser Session behandelten Staatenberichten. Es waren dies für die Kinderrechtskonvention Dschibuti, Bhutan, Grossbritannien, für das Zusatzprotokoll betreffend den Kinderhandel Österreich, Uganda, Litauen, Tansania und für das Zusatzprotokoll gegen Kindersoldaten Uganda, Grossbritannien, Tansania.

Menschenrechtsausschuss (CCPR)

Der CCPR hat vom 13. bis 31. Oktober 2008 seine 94. Session abgehalten. Während der Session hatten die Experten unter anderem die Vorarbeiten für einen allgemeinen Kommentar (General Comment) Nr. 33 bezüglich Verpflichtungen von Vertragsstaaten des Fakultativprotokolls zum Individualbeschwerderecht besprochen. Die definitive Fassung des Kommentars soll anlässlich der nächsten Session im März 2009 verabschiedet werden. Des Weiteren befasste sich der Ausschuss mit seiner Informationspolitik und seiner Beziehung zum Menschenrechtsrat. Zum Abschluss des Treffens präsentierte der Ausschuss die abschliessenden Bemerkungen zu den Staatenberichten aus Dänemark, Monaco, Japan, Nicaragua und Spanien.

Frauenrechtsausschuss (CEDAW)

Das UNO-Organ zur Überwachung des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau tagte vom 20. Oktober bis 7. November 2008 in Genf. Im Verlaufe der Session behandelten die Frauenrechtsexperten/-innen die Berichte aus zwölf Staaten, unter ihnen etwa Bahrain, Belgien und Kanada. Der Ausschuss befasste sich des Weiteren mit Petitionen und potentiellen Eingaben im Zusammenhang mit dem Individualbeschwerderecht. Darüber hinaus verabschiedeten die Mitglieder des Ausschuss die 26. generelle Empfehlung betreffend Arbeitsmigrantinnen und begannen mit der Erarbeitung weiterer Empfehlungen zum Thema ältere Frauen und ökonomische Folgen von Scheidungen.

Ausschuss für Sozialrechte (CESC)

Vom 3. bis 21. November hat in Genf der CESC, Organ zur Überwachung des UNO-Pakt I, getagt. Während der 41. Session haben die Experten die Staatenberichte von Kenia, Angola, den Philippinen, Nicaragua, Schweden und von der UNMIK-interim-Administration im Kosovo begutachtet. Der Ausschuss hat ausserdem einen halben Tag der Diskussion über das Thema Recht auf Nicht-Diskriminierung (Art. 2, Abs. 2) gewidmet. Ein Projekt für einen General Comment dazu gibt es seit vier Jahren. Darüber hinaus thematisierte der Ausschuss in einer nicht-öffentlichen Sitzung die Möglichkeit eines General Comment zum Recht auf Teilnahme am kulturellen Leben.

  • Committee on Economic, Social and Cultural Rights concludes 41st session
    Medienmitteilung des CESC vom 21. November 2008 (englisch)
  • Committee on Economic, Social and Cultural Rights holds General Discussion on Draft General Comment on Non-discrimination
    Medienmitteilung des CESC vom 17. November 2008 (englisch)
  • Links zu den behandelten Staatenberichten und den Concluding Observations

Ausschuss gegen Folter (CAT)

Der CAT hat ebenfalls vom 3. bis 21. November 2008 in Genf seine 41. Session abgehalten. Zum Abschluss der dreiwöchigen Session veröffentlichte der Ausschuss die Empfehlungen und Bemerkungen im Zusammenhang mit den eingereichten Berichten aus Litauen, Serbien, Kasachstan, China (inkl. Hongkong und Macao), Montenegro, Belgien und aus Kenia. Ausserdem widmete sich der CAT den eingereichten Individualbeschwerden und anderen Hinweisen von Einzelpersonen auf Folterpraktiken in verschiedenen Staaten. Darüber hinaus fanden Gespräche statt mit dem Subcommittee on the Prevention of Torture und mit Manfred Nowak, Sonderberichterstatter über Folter, zwecks intensiverer Zusammenarbeit.

Wanderarbeiter-Ausschuss (CMW)

Vom 24. bis 28. November hat schliesslich der CMW in Genf seine 9. Session abgehalten. Bei dieser Gelegenheit behandelte der Ausschuss den Bericht von El Salvador. Darüber hinaus sprachen die Experten des Ausschusses mit Vertreter/-innen diverser wichtiger Institutionen (UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Gesandte des Europarates sowie ILO-Vertreter/-innen). Damit beabsichtigen sie, die Ratifizierungen der Wanderarbeiterkonvention durch Einwanderungs-Staaten bekannt zu machen und zu fördern. 

10.09.2015