UNO-Vertragsorgane: Rückblick auf die Sessionen - Herbst 2007

Humanrights/MERS berichtet drei Mal jährlich über die Arbeit in den UNO-Menschenrechtsaussüssen. In der Berichterstattungsphase vom September bis November 2007 haben der Kinderrechtsausschuss, der Menschenrechtsausschuss, der Ausschuss gegen Folter, der Ausschuss für Sozialrechte und der Wanderarbeiter-Ausschuss getagt.

Kinderrechtsausschuss

Der Kinderrechtsausschuss (Committee on the Rights of the Child CRC) traf zu seiner 46. Session vom 17. September bis 5. Oktober 2007 zusammen. Dabei legte Venezuela im Rahmen der UNO-Kinderrechtskonvention seinen Staatenbericht vor. Bulgarien, Frankreich und Spanien reichten zudem ihre Berichte im Zusammenhang mit dem Fakultativprotokoll über den Verkauf von Kindern, Kinderprostitution und –pornographie ein. Gleichzeitig behandelte der Ausschuss die Reports von Bulgarien, Kroatien, Frankreich, Litauen, Luxemburg, Qatar, Spanien und Syrien betreffend das Zusatzprotokoll über Kinder in bewaffneten Konflikten. Neben der regelmässig stattfindenden Überprüfung von Staatenberichten fand während dieser Session auch der Tag für grundsätzliche Diskussionen statt, der alljährlich einmal durchgeführt wird. In der diesjährigen Grundsatzdiskussion stand der zweite Teil von Artikel 4 der Konvention im Zentrum. Dabei ging es um die Verpflichtungen der Staaten zur Durchsetzung von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten von Kindern. Nach den Grundsatzdiskussionen, welche seit 1992 stattfinden, erlässt der Ausschuss Empfehlungen. Diese sind derzeit noch nicht online abrufbar, werden aber zu gegebener Zeit auf der entsprechenden Website publiziert.

Menschenrechtsausschuss

Der Menschenrechtsausschuss (Human Rights Commitee CCPR - Vertragsorgan für den UNO-Pakt II) hielt seine 91. Session vom 15. Oktober bis 2. November 2007 ab. Er behandelte die Berichte von Österreich, Lybien, Georgien, Costa Rica und Algerien. Während der Session beriet der Ausschuss ausserdem über 16 Klagen von Einzelpersonen, welche im Zusammenhang mit dem 1. Fakultativprotokoll des Pakts eingereicht worden waren. Dieses Protokoll erlaubt es Individuen aus den 109 Staaten, welche ratifiziert haben, Klagen über Verstösse gegen einzelne Artikel des Paktes beim Ausschuss einzureichen.

Ausschuss gegen Folter

Vom 5.-23. November 2007 hat der Ausschuss gegen Folter (Committee against Torture CAT - Vertragsorgan für die Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung) getagt und die Berichte von Litauen, Benin, Usbekistan, Norwegen, Estland und Portugal behandelt. Im Zusammenhang mit letzterem hat der Ausschuss im übrigen den Einsatz von Elektroschockwaffen (Taser) als Folter bezeichnet. Ausserdem hat der Ausschuss zum Abschluss seiner 39. Session einen General Comment zu Artikel 2 der Konvention veröffentlicht.

Ausschuss für Sozialrechte

Zur gleichen Zeit wie der CAT tagte auch der Ausschuss für Sozialrechte (Vertragsorgan für UNO-Pakt I) in Genf. Bericht legten bei dieser Gelegenheit folgende Staaten ab: Costa Rica, Ukraine, San Marino, Belgien und Paraguay.

Wanderarbeiter-Ausschuss

Zu guter Letzt fand vom 26. bis 30. November 2007 die siebte Session des Wanderarbeiter-Ausschusses (Committee on Migrant Workers - CMW) statt. Dieser behandelte den ersten Bericht von Ecuador.

15.07.2014