Update: 03.06.2019

Soziale Menschenrechte – Einführung in die Thematik

Seit die UNO-Generalversammlung im Jahr 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedete, scheiden sich die Geister an der Frage, inwiefern sich der rechtliche Status der sogenannten klassischen Freiheitsrechte von jenem der Sozialrechte unterscheidet. Nichtsdestotrotz gehört die Doktrin, wonach Sozialrechte keine subjektiven Menschenrechte seien, in der Zwischenzeit der Vergangenheit an. So betonten die Mitgliedstaaten der UNO in der Wiener Erklärung und Aktionsprogramm vom 25. Juni 1993, dass die Menschenrechte unteilbar sind und sich gegenseitig stärken.

Es ist allgemein anerkannt, dass die Sozialrechte zwei Achsen haben. Einerseits bringen sie Verpflichtungen für Staaten mit sich, welche Individuen einklagen können. Andererseits sind sie programmatischer Natur. Gemäss Art. 2 des UNO-Pakts über soziale, wirtschaftliche und kulturelle Rechte müssen die Staaten progressiv daran arbeiten, die Sozialrechte zu verwirklichen. Zudem haben die Staaten die Pflicht, sowohl die bürgerlichen und politischen Rechte als auch die Sozialrechte zu achten, zu schützen und zu gewährleisten.

Die sozialen Menschenrechte garantieren die Einhaltung von Mindeststandards für das materielle Überleben und die Arbeitswelt; sie schützen die Individuen vor Hunger, extremer Armut, Obdachlosigkeit, Ausbeutung, und sie sichern das Recht des Individuums auf eine minmale Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum in Form von Gesundheitsversorgung, Bildung und sozialer Sicherheit.

Internationale Standards

Auf internationaler Ebene sind die sozialen Menschenrechte zuerst 1948 in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, dann als rechtsverbindliche Verträge im Jahre 1960 in der Europäischen Sozialcharta und 1966 im Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte festgeschrieben worden. Zudem enthalten diverse gruppenspezifische Abkommen Sozialrechte.

UNO

Europarat

Organisation amerikanischer Staaten

Sozialrechte in der Schweiz 

In der Schweiz gehören der UNO-Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, die Kinderrechtskonvention, die Frauenrechtskonvention und die Behindertenrechtskonvention zum geltenden Recht, nicht aber die (revidierte) Europäische Sozialcharta und die Wanderarbeiter/innen-Konvention.

Dokumentation

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