Update: 27.10.2016

Soziale Menschenrechte - Einführung in die Thematik

Die Sozialrechte sind keine Gruppenrechte, sondern individuelle Grund- und Menschenrechte. Die sozialen Menschenrechte garantieren die Einhaltung von Mindeststandards für das materielle Überleben und die Arbeitswelt;  sie schützen die Individuen vor Hunger, extremer Armut, Obdachlosigkeit, Ausbeutung, und sie sichern das Recht des Individuums auf eine minmale Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum in Form von Gesundheitsversorgung, Bildung und sozialer Sicherheit.

Internationale Standards

Auf internationaler Ebene sind die sozialen Menschenrechte zuerst 1948 in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, dann als rechtsverbindliche Verträge im Jahre 1960 in der Europäischen Sozialcharta und 1966 im Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte festgeschrieben worden:

UNO

Europarat

Organisation amerikanischer Staaten

Ausserdem enthalten besondere Menschenrechtsabkommen auf UNO-Ebene wie das Übereinkommen über die Rechte des Kindes oder das Übereinkommen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen die Garantie von bestimmten Sozialrechten für diese besonders verletzlichen Gruppen.

Sozialrechte global

Im globalen Kontext ist die Erfüllung der Sozialrechte für alle Menschen ein sehr hoch gestecktes Fernziel. Jeder Staat bietet eigene komplexe Rahmenbedingungen für diese Aufgabe. Verschiedene strukturelle wirtschaftliche und soziale Faktoren können die Umsetzung der Sozialrechte entscheidend hemmen. Einige exemplarische Beispiele zum Stand und zur Problematik der Sozialrechte in diversen Ländern finden sich in folgenden Subrubriken:

Sozialrechte in der Schweiz 

In der Schweiz gehören der UNO-Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, die Kinderrechtskonvention und die Behindertenrechtskonvention zum geltenden Recht, nicht aber die (revidierte) Europäische Sozialcharta, deren Ratifizierung in den letzten Jahrzehnten bereits zweimal gescheitert ist.

Sowohl das Bundesgericht wie auch der Bundesrat halten an der veralteten Doktrin fest, wonach die sozialen Menschenrechte fast ausschliesslich programmatischer Natur seien und keine individuell einklagbaren Ansprüche beinhalten würden.

Einführende Online-Texte

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