Freiheitsentzug: Gesammelte Nachrichten 

In dieser Rubrik finden sich gesammelte Nachrichten zum Thema Hafteinrichtungen, Strafanstalten, Strafvollzug.

Menschenrechtliche Vorgaben und Problematiken in der Schweiz



11.08.2017
Probleme im Umgang mit der «kleinen Verwahrung» nach Art. 59 StGB

Verlässliche wissenschaftliche Daten über die Zuverlässigkeit von Gefährlichkeitsprognosen für verurteilte...


30.06.2017
Freiheitsbeschränkende Massnahmen in psychiatrischen Einrichtungen

Am 28. Aug. 2017 veröffentlichte die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ihren Bericht über den Besuch bei den...


03.03.2017
Gefährlichkeitsprognosen im Straf- und Massnahmenvollzug

Bei Gewaltdelikten ist die Begutachtung der Angeschuldigten und Straftäter/innen auf ihre Gefährlichkeit hin zum Standard geworden. Damit...


03.02.2017
Humanrights.ch eröffnet Beratungsstelle für Menschen im Freiheitsentzug

Die im Straf- und Massnahmenvollzug inhaftierten Personen haben heute abgesehen von den bezahlten Rechtsanwälten/-innen keine Möglichkeit,...


09.12.2016
Medizinische Versorgung von nicht krankenversicherten Inhaftierten in der Schweiz

Für Gefängnisinsassen ohne Krankenversicherung soll eine einheitliche Regelung zur Finanzierung notwendiger medizinischer Versorgung...


27.09.2016
Grundsätzliches zur Administrativhaft von Ausländerinnen und Ausländern

Der Migrationsdruck stellt die Schweiz wie viele andere europäische Staaten vor erhebliche Herausforderungen. Gesetzgeberische Massnahmen zielen...


27.09.2016
DJS veröffentlichen Musterantrag zu Haftbedingungen in Untersuchungshaft

Um gegen die rechtswidrigen Zustände in der Untersuchungshaft vorzugehen, haben die Demokratischen Juristinnen und Juristen Schweiz (DJS) einen...


12.07.2016
Die UNO-Mindestgrundsätze für die Behandlung der Gefangenen («Nelson Mandela Rules»)

Im Dezember 2015 hat die UN-Generalversammlung die revidierte Fassung der «UN-Mindestgrundsätze für die Behandlung der...


06.07.2016
SKMR-Studie zu Haftbedingungen in der Verwahrung

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) hat im Juni 2016 eine Studie zu Haftbedingungen in der Verwahrung publiziert....


26.04.2016
Überbelegung in Champ-Dollon: Bundesgerichtsurteile und alarmierende medizinische Studie

Im Genfer Gefängnis Champ-Dollon besteht seit vielen Jahren eine schwere und dauernde Überbelegung. Nun hat das Bundesgericht mit dem...


17.02.2016
Moratorium für nicht-zeitgemässe Sicherheitszelle auf dem Thorberg

Ein Insasse wurde in der Berner Justizvollzugsanstalt Thorberg anfangs Januar 2016 in einer Überwachungszelle während mehreren Stunden an...


23.07.2015
Die unentgeltliche Rechtspflege im Straf- und Massnahmenvollzug

Eine Lobby, die den Gefangenen eine Stimme geben würde, existiert nicht. Personen, die während dem Strafprozess von einem Anwalt betreut...


29.06.2015
Die Bedingungen in Untersuchungshaft sind oft zu restriktiv

Untersuchungshäftlinge müssen in der Schweiz häufig zu viele Einschränkungen in Kauf nehmen. Trotz der für sie geltenden...


18.09.2014
Keine Inhaftierungen mehr wegen illegalen Aufenthalts in Genf - aber was ist mit dem Rest der Schweiz?

Sans Papiers können in Genf seit kurzem nicht mehr einzig und allein deshalb im Gefängnis landen, weil sie keine gültigen Papiere...


04.09.2014
Verbesserungsbedarf bei Anordnung und Durchsetzung der Hochsicherheitshaft

In der Schweiz leben ca. 30 Personen in einer Hochsicherheitsabteilung in Einzelhaft. Ein Drittel dieser Personen befindet sich seit länger als...


28.08.2014
Genugtuung für Straffällige wegen unzulässiger Haftbedingungen

In der Romandie sind die Gefängnisse bekanntlich stark überbelegt und die Haftbedingungen entsprechend schlecht. In der Waadt wurde im...


18.08.2014
Der Fall Benaissa und das Regime der Untersuchungshaft in der Schweiz

Über 2 Jahre befand sich der kanadische Staatsangehörige Riahd Benaissa im Berner Regionalgefängnis in Untersuchungshaft. Nun wurde der...


16.06.2014
Electronic Monitoring: Menschenrechtliche Leitlinien

Eine neue Empfehlung des Ministerkomitees des Europarats enthält menschenrechtliche Vorgaben zur Durchführung von «electronic...


10.03.2014
Drastische Überbelegung der Gefängnisse in der Romandie

Die Lage in Westschweizer Gefängnissen spitzt sich wegen chronischer Überbelegung immer mehr zu. Die Probleme, die die Berichte der...


17.02.2014
Zwangseinweisungen in die Psychiatrie aus grundrechtlicher Sicht

Die Schweiz hat im Vergleich zu anderen europäischen Ländern einen der höchsten Anteile an psychiatrischen Zwangseinweisungen: Fast ein...


28.12.2013
Kontakt- und Rayonverbote in der Schweiz – eine Übersicht

Die Volksinitiative von Marche Blanche «Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen» fordert für verurteilte...


19.12.2013
Zur Umsetzung der Verwahrungsinitiative

Das Bundesgericht hat in seinem Urteil (BGE 140 IV 1) vom 22. November 2013 entschieden, dass nur lebenslänglich verwahrt werden dürfe, wer...


19.08.2013
Hungerstreik im Strafvollzug: Debatte neu lanciert

Wie sollen die Behörden mit Häftlingen umgehen, die ihre Freilassung durch einen Hungerstreik erzwingen wollen? Vor einigen Jahren...


18.01.2013
Arbeitspflicht von Inhaftierten im Rentenalter

Gemäss Bundesgericht lässt sich das Rechtsinstitut der Altersrente nicht auf das System des Straf- und Massnahmenvollzugs übertragen....


26.11.2012
Die UNO-Richtlinien zur Haft von Asylsuchenden und die Schweiz

Das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge UNHCR hat neue Richtlinien zur Haft von Asylsuchenden veröffentlicht. Diese ersetzen die...


02.07.2012
Vereinheitlichung des Ausgangs- und Urlaubswesens der Strafvollzugskonkordate

Die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) hat im März 2012 ein vereinheitlichendes Merkblatt zu den...


01.12.2011
Gesonderte Haftanstalten für jugendliche Straftäter - ein Politikum

Jugendgewalt und Jugendkriminalität stehen regelmässig im Fokus der Medien und der Bevölkerung. Und im gleichen Atemzug ertönt...


01.11.2011
Gerichtliche Überprüfung der ausländerrechtlichen Administrativhaft auch nach Beendigung möglich

Das Bundesgericht befindet im BGE 137 I 296 vom 31. Mai 2011, dass Rügen wegen Missachtung der EMRK-Garantien auch nach der Beendigung der...


25.07.2011
Fristen zwischen Festnahme und Haftentscheid

Mit der Anfang 2011 in Kraft getretenen eidgenössischen Strafprozessordnung (StPO) sind für das Verfahren zwischen der Festnahme und dem...


23.02.2011
Zwangsernährung: Staatliche Fürsorgepflicht gegen Selbstbestimmungsrecht

Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Arztes, welcher zur Zwangsernährung von Bernard Rappaz per Walliser Gerichtsentscheid verpflichtet...


25.08.2010
Strafvollzug: (Menschen-) rechtliche Leitlinien

Der Schweizer Strafvollzug orientiert sich an verschiedenen rechtlichen Leitlinien. Dieser Artikel bietet – ausgehend von den...


25.08.2010
Probleme im Schweizer Strafvollzug aus menschenrechtlicher Perspektive

Die Sicherung der Menschenrechte stellt im Strafvollzug eine besondere Herausforderung dar. Aufgrund der Beziehungsnähe inhaftierter Personen zum...


13.05.2010
Tod eines Gefängnisinsassen: Symptom eines zu überdenkenden Strafvollzuges

In der Nacht vom 11. März 2010 ist der Häftling Skander Vogt in seiner Zelle im Gefängnis Bochuz (Orbe, Kanton Waadt) erstickt, weil er...


11.08.2008
Umfrage: Recht auf Bildung auch in Hafteinrichtungen gewährt?

Der Sonderberichterstatter für das Recht auf Bildung des UNO-Menschenrechtsrates, Vernor Muñoz interessiert sich für die Frage, ob das Recht auf...


15.10.2007
Anfechtung der Inhaftierung eines Jugendlichen

Der Jugendschutz im Strafverfahren war Gegenstand eines Urteils, wobei die zürcherische Regelung auf ihre Vereinbarkeit mit den bundesrechtlichen...


15.10.2007
Jugendliche in Untersuchungshaft

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, welche Mindestgrundsätze aus der Bundesgesetzgebung und der UNO-Kinderrechtskonvention bei der...


11.09.2007
Nicht akzeptable Haftbedingungen für Minderjährige

Wer als Jugendlicher in der Schweiz in U-Haft oder in den Strafvollzug kommt, wird kaum anders behandelt als ein Erwachsener. Die meisten...


10.09.2007
FFE bei fehlender Therapiebereitschaft aufgehoben

Eine mündige oder entmündigte Person kann unter anderem wegen einer Suchterkrankung in einer geeigneten Anstalt zurückbehalten...


10.05.2007
Grundrechte von Gefängnisinsassen in Genf verletzt

Genfer Polizei und Justiz kommen in einem Expertenbericht vom 18. April 2007 über die Situation im chronisch überbelegten Gefängnis...


06.02.2007
Recht auf Playstation in Untersuchungshaft verneint

Ein in Untersuchungshaft sitzender Angeklagter hat laut Bundesgericht keinen absoluten Anspruch auf Benutzung einer Playstation. Der...


30.08.2006
Überbelegte Gefängnisse in der Schweiz

Das Genfer Gefängnis Champ-Dollon ist landesweit bekannt als das Gefängnis, das am überfülltesten ist. Rund 500 Gefangene sind...


08.11.2005
FFE: Eintritte in die Psychiatrie erfolgen oft unfreiwillig

Wer sich in einer psychiatrischen Klinik befindet, ist häufig nicht freiwillig dort. Dies zeigt eine Studie des...


02.11.2005
Orthodoxes Osterfest in Einzelhaft

Die Zürcher Strafvollzugsbehörden haben gegenüber einem Gefangenen in der Anstalt Pöschwies keine verfassungsmässigen...


15.09.2005
Verweigerter Zugang zum WEF in Davos

Das Bundesgericht gab der Auffassung des Bündner Verwaltungsgerichts recht, wonach ein Journalist nicht in zivilrechtlichen Ansprüchen...


15.09.2005
Aussageverweigerung nicht gleich Fluchtwahrscheinlichkeit

Macht ein Angeschuldigter in einem Strafverfahren von seinem verfassungsmässigen Recht auf Verweigerung der Aussage Gebrauch, darf daraus laut...


15.09.2005
Ausschaffungshaft nach Nichteintretensentscheid

Das Bundesgericht hat in einem neuen Entscheid zwei Grundsatzurteile vom 15. Juli 2004 bestätigt, wonach ein Nichteintretensentscheid des...


07.09.2005
Bundesgericht zum fürsorgerischen Freiheitsentzug

Auch wer massive Drohungen gegen seine Umwelt ausstösst, darf deswegen allein laut dem Urteil 5C.11/2003 des Bundesgerichts nicht auf dem Weg...


31.05.2005
Recht auf unabhängigen Haftrichter

Gemäss Art. 5 Ziff. 3 EMRK muss jede in strafprozessualer Haft gehaltene Person unverzüglich einem Richter oder einem anderen, gesetzlich...


28.12.2001
Informationsbulletin humanrights.ch: Strafgefangene

humanrights.ch Dezember 2001 (pdf, 8 S.)
Haftbedingungen / Pakt II-Bericht u.a.m.


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