Nothilfe - Empfehlungen an die Schweiz

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte SKMR hat im Jahre 2013 die Studie «Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz» in sechs Teilbänden veröffentlicht.

• Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz
  Grundlagenstudie des Schweiz. Kompetenzzentrums für Menschenrechte SKMR

Die Studie bezieht sich auf die wichtigsten Empfehlungen, welche die Schweiz in den letzten Jahren von diversen Überwachungsorganen internationaler Menschenrechtsverträge der UNO und des Europarats erhalten hat. Sie analysiert den Ist-Zustand bei der Umsetzung der Empfehlungen und definiert den bestehenden Handlungsbedarf.

Empfehlungen zur Nothilfe

Die nachstehende Übersicht stützt sich auf folgenden Teilband der SKMR-Studie:

• Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz. Eine Bestandesaufnahme im Bereich Migration
  Kap. «Asylrecht», S. 70-119 (pdf, 144 S.)

Nothilfe

Zur Anwendung der Sozialhilfe bzw. der Nothilfe im Asylrecht gibt es mehrere Empfehlungen. Insbesondere wird der Ausschluss der abgewiesenen Asylsuchenden aus der Sozialhilfe kritisiert. Der Zugang zu einem ausreichenden Lebensstandard und zu medizinischer Versorgung ist für bestimmte Kategorien von Personen nicht gewährleistet.

• Empfehlungen:
  Kap. III. 1.-2.; S. 93-95
• Analyse des Status quo:
  Kap. III. 4.1.-4.4.; S. 98-117
• Handlungsbedarf:
  Kap. III. 5.; S. 117-118

Sammlung von Empfehlungen zur Nothilfe im Wortlaut

• Empfehlungen zu diversen Aspekten im Asylbereich an die Schweiz
  Zusammenstellung auf humanrights.ch

Sammlung von Empfehlungen auf Universal Human Rights Index

• Empfehlungen zum Schlagwort "Right to an adequate standard of living" an die Schweiz
  auf Universal Human Rights Index